Das Ergebnis der Bundestagswahl ist für die Brettener Grünen insgesamt eine Enttäuschung. Vermutlich konnten wir bei dieser Bundestagswahl vorrangig nur die langjährigen grünen Stammwählerinnen und Stammwähler erreichen. Jetzt heißt es, ehrlich zu analysieren und Konsequenzen zu ziehen.
Der Grüne Ortsverband bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns trotz sinkender Umfragewerte vor der Wahl die Treue gehalten haben, ganz herzlich.
Ein besonders herzlicher Dank gilt unserem Kandidaten Danyal Bayaz für seinen unermüdlichen und kompetenten Einsatz in unserem Wahlkreis.
Ergebnisse der Bundestagswahl:
Wahlergebnisse Burchsal-Schwetzingen
Wahlergebnisse Baden-Württemberg
Bei herrlichem Spätsommerwetter und einem bestens besuchten Marktplatz stimmten Winfried Kretschmanns, Danyal Bayaz und Otto Mansdörfer auf die Bundestagswahl ein. Mehrere hundert Zuhörer/innen konnte Otto Mansdörfer, Grüner Gemeinderat in Bretten, auf dem Marktplatz begrüßen.
Winfried Kretschmann skizzierte die Grünen Top-Themen der Bundestagswahl, die jedoch ihre Bedeutung weit über den 22. September hinaus entfalten: Klimawandel, nachhaltige Energiepolitik, die Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbauch, soziale Gerechtigkeit. Auch begründete und verteidigte er ausführlich die Haltung der Landesregierung zu Stuttgart 21: Der Volksentscheid sei ein demokratisches Instrument, an deren rechtliche Auswirkung er und die Regierung gebunden sei.
Der Kandidat der Grünen für die Bundestagswahl, Danyal Bayaz, machte deutlich, dass der Politikwechsel in Berlin notwendig sei, damit diese wesentlichen Zukunftsfragen endlich angepackt werden. Die schwarz-gelbe Regierung von Kanzlerin Angela Merkel steht der Zukunft Deutschlands im Weg. Insbesondere die europäische Finanzpoliitk sei von Intransparenz, wenig Weitsicht und ohne solide Konzepte geprägt.
Bei brütender Hitze zur Mittagszeit trafen sich am Samstagin Brettenam Marktbrunnen einige Unentwegte, aber wild Entschlossene, um die vor Wochen geplante Radrundreise durch einige Stadtteile zu unternehmen. Der Kern der Radler waren Mitglieder des Ortsverbandes von Bündnis 90 /die Grünen Bretten mit ihrem Kandidaten für den Wahlkreis Karlsruhe-Land Danyal Bayaz.
Die erste Etappe führte zur Diedelsheimer Höhe, von der man einen schönen Überblick sowohl über Bretten als auch über Diedelsheim hat. Auffällig war, dass bei dem in den letzten Jahren entstandenen Neubaugebiet „Hinterer See“ in Diedelsheim nur wenige Solardächer zu sehen waren, was dann sofort vom Kandidaten aufgegriffen wurde. „Zentraler Punkt bei der Energiewende ist, dass Politik den Bürgern Planungssicherheit gibt“. Es müssen auf jeden Fall Anreize geschaffen werden, damit die Häuslebauer auch in Zukunftstechnik investieren. Erdöl und Gas werden in den kommenden Jahren zu einem knappen Gut werden und die hieraus entstehende Teuerung wird jeden einzelnen Bürger, aber auch unser Land finanziell stark belasten,da diese Rohstoffe fast ausschließlich Importartikel sind.
Weiter ging es dann durch Diedelsheim in Richtung Gondelsheim, Dort war der nächste Anlaufpunkt der Hof des Biolandwirts Thomas Lotsch, der die Radlergruppe zunächst mit frischen Getränken versorgte und danach von den Alltagsproblemen eines Biolandwirtes berichtete. Einen breiten Raum der Diskussion nahm das Thema Bio-Siegel ein. Kritisiert wurde die große Anzahl solcher Kennzeichnungen, bei der der Verbraucher durchaus den Überblick verlieren kann. „Sinnvoll wäre, einen einheitlichen europäischen Standard festzulegen, um Klarheit für den Verbraucher zu schaffen“, meinte Danyal Bayas.
Ein weiteres Ziel war Dürrenbüchig, Von der Anhöhe des Lugenbergs hat man die freie Sicht auf den Turm des Zementwerkes in Wössingen. Thema war hier die Abgasbelastung durch die Verbrennung von Sekundärbrennstoffen. Allen war klar, dass der Kampf für eine bessere Filtertechnik, aber noch besser für einen umweltfreundlicheren Brennstoff nicht aufgegeben werden darf.
Nun ging es durch die teils sehr alten und teilweise auch schon etwas verwilderten Streuobstgebiete des „Hinteren Rechberg“ in Rinklingen zurück in Richtung Bretten. Hier diskutierte man sehr kontrovers darüber, wie man die bestehenden, aber auch die neu angelegten Streuobstgebiete für den Naturraum erhalten kann, sprich, wer für die Pflegemaßnahmen aufkommen muss. „Wir Grüne wollen uns dafür einsetzen, dass auch Pflegemaßnahmen als „naturschutzrechtlicher Ausgleich“ anerkannt wird, sagte die Vorsitzende des Ortsverbandes Bretten Renate Müller.
Übers Kreiskrankenhaus, wo man über die Neubaupläne und die damit verbundene Problematik sprach, ging es dann zurück nach Bretten , dem Ende der zwar hitzigen, aber dennoch sehr aufschlussreichen politischen Radtour.
In einer ersten Auftaktveranstaltung mit dem frisch gekürten Kandidaten der Bündnis 90 - Grünen - Karlsruhe Land, - stellte sich Danyal Bayaz beim Ortsverband der Brettener Grünen vor. Bayaz, ein gelernter Journalist, promoviert derzeit an der Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Hohenheim. Er befasst sich seit einiger Zeit intensiv mit der Thematik „Europäische Finanzkrise“, was der Ortsverband Bretten nutzte, sich und die interessierten Bürger in die doch sehr komplexe Thematik einführen zu lassen.
Bayaz erläuterte, dass der Euro ohne eine gut koordinierte Finanzpolitik eingeführt wurde, weswegen sich makroökonomische Indikatoren wie z. B. Löhne, Zinsen, Schulden, Immobilienpreise etc. sehr unterschiedlich entwickelten und zu Ungleichgewichten in der Eurozone beitrugen. In der Öffentlichkeit, und leider auch von vielen Politikern, wird die derzeitige Krise nur als Staatsschuldenkrise einzelner Länder wahrgenommen. Es handelt sich aber ebenso um eine Leistungsbilanzkrise, welche durch mangelnde Wettbewerbsfähigkeit einzelner Länder ausgelöst wurde. Deswegen reiche es auch nicht aus, nur die Staatsschulden dieser Länder durch Stützungsmaßnahmen zu mildern. Viel wichtiger, so Danyal, wären zwei andere Aspekte, nämlich eine Bankenunion, die den Teufelskreis von Staatsschulden – und Bankenkrisen beendet und zweitens, eine koordinierte Lohn- und Steuerpolitik in Europa, damit sich die Löhne nicht zu unterschiedlich entwickeln und kein Steuerdumping betrieben wird.
Weiterhin zeigte sich Danyal sehr besorgt über die teilweise enorm hohe Jugendarbeitslosigkeit in einigen Euro – Ländern, welche durch die Finanzkrise ausgelöst wurden. Diese gelte es zu bekämpfen, indem man beispielsweise in diesen Ländern die Rahmenbedingungen schafft, dass dort in Zukunftsbranchen investiert werden kann, um die nötigen Arbeitsplätze wieder herzustellen. Nur so könne es gelingen, die Länder wieder zu stabilisieren.
Im Anschluss an die Ausführungen entspann sich eine sehr intensive Diskussion um dieses für Europasehr beherrschende Thema.
Bei der Nominierungsveranstaltung am 20. September haben die grünen Mit- glieder im Kreis Karlsruhe-Land Danyal Bayaz aus Heidelberg zum Bun- destagskandidaten für den Wahlkreis 272 gewählt. Bayaz nahm die Wahl an und bedankte sich bei den Mitgliedern für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen.
Am 29. November beginnt der Landesparteitag, bei dem die baden-württembergische Landesliste für die Bundestagswahl 2013 aufgestellt wird. "Ich möchte mich auf einem aussichtsreichen Listenplatz bewerben, damit wir endlich einen grünen Bundestagsabgeordneten für Karlsruhe-Land nach Berlin schicken können" so Bayaz.